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AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)



1. Inhalt des Angebotes
Mehlersoft übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen und Dienstleistungen.
Haftungsansprüche gegen Mehlersoft, die sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen und Dienstleistungen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen und Dienstleistungen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Mehlersoft übernimmt außerdem keinerlei Haftung für Schäden, die durch das System (die Internetseite oder die Dienstleistungen) oder die angeboten Dateien oder Skripte entstehen. Alle Dateien sind auf Viren geprüft. Der Benutzer wird hiermit darauf hingewiesen, selber die Dateien auf Viren u. ä. zu prüfen. Eine Garantie für die Sicherheit der Dateien kann nicht gegeben werden.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Bereitstellung der Dienstleistungen.
Es gelten zudem die Nutzungsbedingungen.

2. Services
2a. Mobile-Center (Handy-Service)
Der Nutzer kann zwischen einem kostenlosen (werbefinanzierten) Versand (nur SMS) und einer kostenpflichten Version ohne Werbung (SMS, MMS, Logos, Bildmitteilungen, etc. (genaueres regelt die jeweils aktuelle Auswahl von Aktionen im Mobile-Center)) wählen. Bei der Angabe der Handy-Nummer des Absenders ist der Nutzer auch an die Wahrheitspflicht seiner persönlichen Daten gebunden und darf nur seine eigene, aktuelle, noch benutzte, aktive Handy-Nummer zu benutzen.
Dem Nutzer ist bekannt, dass die SMS nur an die auf der Website angegebenen Netze versandt werden kann. Die Länge einer Nachricht ist im werbefinanzierten Versand auf eine jeweils angegebene Anzahl von Zeichen beschränkt und wird um Werbung ergänzt, im kostenpflichten Versand ist die Maximallänge auf 160 Zeichen festgelegt. Mehlersoft ist berechtigt an jede Nachricht einen Zusatz über die Herkunft anzuhängen. Mit dem Versand der SMS erklärt und versichert der Nutzer, dass der Empfänger mit dem Empfang der Nachricht sowie der Zusätze (Werbung und Herkunft) einverstanden ist. Der Nutzer stellt Mehlersoft von allen Ansprüchen Dritter frei, die daraus resultieren, dass der Empfänger nicht mit dem Empfang der kompletten Mitteilung einverstanden ist.
Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und Verfügbarkeit des Dienstes. Ebenso wenig besteht Anspruch auf die Einhaltung von Absendungs- und Empfangszeiten. Dem Nutzer ist bekannt, dass es keine Gewähr für die Zielerreichung der versandten Daten gibt. Auch Mehlersoft übernimmt eine solche Gewähr ausdrücklich nicht. Der Versand der Daten geschieht umgehend, der umgehende Versand kann allerdings nicht gewährleistet werden. Der Versand der Daten geschieht auf eigene Gefahr. Mehlersoft behält sich vor die Anzahl der SMS zu begrenzen bzw. durch ein internes Währungssystem abrechnen zu lassen.
Auch die Inhalte der Nachrichten dürfen nicht gegen unsere AGB und die Nutzungsbedingungen verstoßen (rassistische Inhalte, Belästigung, etc.). Die Versendung von Werbung ist nicht erlaubt. Zur Gewährleistung dieses Dienstes stimmt der Nutzer zu, dass seine Daten auch erhoben, verarbeitet und genutzt werden dürfen, soweit dies für die Aufklärung sowie Unterbindung von Leistungserschleichungen und sonstiger rechtswidriger Inanspruchnahme des Dienst notwendig ist.
Mehlersoft behält sich vor den Service jederzeit auszusetzen und/oder komplett entgeltlich zu gestalten. Der Service verfügt über kein Sicherheitssystem, es wird somit keinerleie Gewähr und Haftung dafür übernommen, dass die versendeten Daten nicht von Dritten abgehört, aufgezeichnet oder anderweitig genutzt werden können.
Mehlersoft haftet nicht wegen schludhafter Pflichtverletzung, leichte und grobe Fahrlässigkeit, Folgen, Schäden, Erfolge oder Ergebnisse des Dienstes, für den Einklang der versandten Daten mit der Rechtsordnung der Staaten.
Bei Beendigung der Mitgliedschaft werden die gegebenenfalls noch vorhandenen Mobile-Taler nicht wieder ausgezahlt oder in sonst einer Form zurückgegeben.

2b. Amazon-Shop
Im Anbedacht der Umsetzung und der Darstellung, gelten für den Amazon-Shop vor allem die Paragraphen 6 und 3 (aber auch alle anderen dieser AGB). Durch eine Zwischenspeicherung der von Amazon gelieferten Informationen, kann die bei uns dargestellte Information (vor allem Preis und Beschreibung) falsch und/oder fehlerhaft sein. Mehlersoft haftet (wie in Paragraph 6 ausgeführt) in einem solchen Fall nicht, da die Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und Amazon besteht und eine letztendliche Kontrollle auf der Seite von Amazon teilweise automatisch ausgeführt wird bzw. manuell möglich ist.

3. Verweise und Links
Für alle Verweisziele sogenannte "Links" gilt: Der Betreiber erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich der Betreiber hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die vom Betreiber angemeldeten Banner (bzw. Textlinks) führen, sowie die eingesetzte Werbung.

4. Datenschutz
Der Nutzer stimmt zu, dass seine Nutzerdaten zu Mehlersoft übertragen werden, der sie elektronisch speichert, und Mehlersoft berechtigt ist, diese Daten für eigene Werbe- und Marketingzwecke, für eigene Analysen sowie für die Weiterentwicklung der eigenen Dienste zu benutzen. Mehlersoft weist gemäß Ã‚Â§ 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten nur dann genutzt oder an Dritte weitergegeben werden, wenn der Nutzer eingewilligt hat oder eine Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

5. Urheberrecht
Mehlersoft ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Sounds und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellten Grafiken, Sounds und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Sounds und Texte zurückzugreifen. Sollte sich auf den jeweiligen Seiten dennoch eine ungekennzeichnete, aber durch fremdes Copyright geschützte Grafik, ein Sound oder Text befinden, so konnte das Copyright vom Betreiber nicht festgestellt werden. Im Falle einer solchen unbeabsichtigten Copyrightverletzung wird der Betreiber das entsprechende Objekt nach Benachrichtigung aus seiner Publikation entfernen bzw. mit dem entsprechenden Copyright kenntlich machen.
Das Copyright für veröffentlichte, von Mehlersoft selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Mehlersoft. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Sounds oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ausschnittsweise oder vollständig ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Mehlersoft nicht gestattet.
Eine Weiterverwendung der Inhalte (Artikel, Kommentare, Profildaten, ...) des Gruppenstunden-Ideen-Kataloges - egal in welcher Form - ist vorher schriftlich mit Mehlersoft abzuklären und wird ohne Zustimmung von seitens Mehlersoft straf- bzw. zivilgerichtlich verfolgt.
Alle benutzten Warenzeichen, Produkt- und Firmenbezeichnungen unterliegen dem Copyright der jeweiligen Firmen.

6. Partnerprogramme bzw. Werbung
Nutzer, die Produkte über einen Link zu einem Partner bzw. über Werbung von Mehlersoft erwerben, sind Kunden des Partners. Zwischen Kunden und Partner entsteht eine eigenständige Rechtsbeziehung, die unabhängig ist von der etwaigen Rechtsbeziehung zwischen Mehlersoft und dem Kunden. Demzufolge finden ausschließlich die Regeln, Richtlinien und Betriebsprozesse des Partners hinsichtlich der Kundenaufträge, des Kundenservice und der Produktverkäufe auf diese Kunden Anwendung. Mehlersoft trägt keine Verantwortung für die Regeln, Richtlinien und Betriebsprozesse des Partners hinsichtlich der Kundenaufträge, des Kundenservice und der Produktverkäufe.
Mehlersoft übernimmt keinerlei Garantie auf die im Gruppenstunden-Ideen-Katalog angegebenen Preise und Beschreibungen eines Produktes.

7. Kontakt / Betreiber
Mehlersoft
Christian Mehler
Merkurstr. 33
D-36041 Fulda

8. Änderung dieser Bestimmungen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese rechtlichen Hinweise ohne Ankündigung zu ändern.

9. Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Teile oder einzelne Formulierungen, die der geltenden Rechtslage nicht mehr gerecht werden, bzw. Rechtslücken werden durch die geltenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland bzw. der Europäischen Union ersetzt.

Stand: 14.04.04

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